Utz Mörbe (DIE LINKE): Ihr Ersatzkandidat im Wahlkreis Leonberg

Ich bin 1983 in Stuttgart geboren und arbeite in der Werkstatt für behinderte Menschen in Leonberg.Mein besonderes Anliegen für die Landespolitik gilt der konkreten Umsetzung der UN-Charta für Menschen mit Behinderungen. Dazu gehört die „Inklusion“ behinderter Menschen in der Schule, in der Ausbildung und auf dem Arbeitsmarkt. Inklusion heißt z. B. eine Schule, die die Bildungs- und Erziehungsbedürfnisse aller Schüler zu befriedigen hat, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, der Herkunft oder irgendwelcher Behinderungen. Also nicht erst aussondern um dann irgendwie eine Teilhabe am Leben ermöglichen, sondern unmittelbar teilhaben lassen ohne Selektion. Das Land muss die Rahmenbedingungen für die Jugend verbessern. Unbefristete Arbeitsverhältnisse, mehr Freizeitangebote z.B. durch mehr Jugendhäuser. Mehr Arbeitsplätze durch Arbeitszeitverkürzung und Abschaffung der Rente mit 67 statt das Geld mit der Finanzierung des unseligen Projekts Stuttgart 21 weiter zu verpulvern.Die Kommunen und Landkreise brauchen mehr Geld für ihre wichtigen Aufgaben für die Bürger aber nicht durch eine zweite Einkommenssteuer, wie es die Regierung plant.Außerdem bin ich gegen den Einsatz von Bundeswehroffizieren im Unterricht in Baden-Württembergischen Schulen. Dafür stehe ich als Ersatzkandidat der Partei „DIE LINKE“ im Wahlkreis Leonberg.

„Das wird ein Heißer Herbst“

Was hat Stuttgart 21 mit der DGB-Demo am 13. November zu tun? Am 13. November führt der DGB eine Großdemo in Stuttgart gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung durch. Es geht um Hartz IV bei der das Risiko arbeitslos zu werden praktisch durch Anordnung von Armut privatisiert wird. Es geht um Rente mit 67, die ein brutales Rentenkürzungsprogramm ist und den privaten Rentenversicherungen viele Kunden zuführen soll. Also eine Teilprivatisierung der staatlichen Rente. Es geht um das Gesundheitswesen. Die gesetzlichen Krankenversicherungen sollen durch eine Kopfprämie und Ablösung von den Arbeitgebern für eine Privatisierung vorbereitet werden. Für die erklärte „Wahlfreiheit“ sollen Zusatzversicherungen und neue Zuzahlungen geschaffen werden. Ein Riesengeschäft für die Privatversicherungen. Und es geht um die Steuerpolitik, die die Kommunen so arm macht, dass sie ihren Aufgaben gegenüber den Bürgern nicht mehr nachkommen kann und wer Geld hat sich Leistungen von Privaten besorgen muss. Was hat das mit Stuttgart 21 zu tun? Das Projekt Stuttgart 21 wurde entwickelt, als die Bahn privatisiert, zerschlagen und an die Börse gebracht werden sollte. Dabei sollten auch die wertvollen Grundstücke in den Innenstädten, wo die Gleise laufen, verhökert werden. Dem hatte sich alles unterzuordnen, egal wie teuer oder risikoreich das Unternehmen ist. Es geht um Immobiliengeschäfte und die Konzentration der Bahn auf Schnellbahnstrecken mit der Folge, dass mehr Menschen Autos brauchen, weil der Nahverkehr vernachlässigt wird. Und der Güterverkehr wird verstärkt über LKWs auf die Straße verlagert. Es geht also immer um das privatisieren wichtiger öffentlicher Güter um einigen super Geschäfte zu ermöglichen.  Deswegen unterstütze ich, Utz Mörbe Ersatzkandidat für die Partei DIE LINKE im Wahlkreis Leonberg sowohl die Stuttgart 21-Gegner, als auch den heißen Herbst der Gewerkschaften.

Was hat Stuttgart 21 mit der DGB-Demo am 13. November zu tun?

Am 13. November führt der DGB eine Großdemo in Stuttgart
gegen  die unsoziale Politik der Bundesregierung durch.
Es geht um die Hartz IV-Gesetzgebung, bei der das Risiko arbeitslos zu werden
praktisch durch Anordnung von Armut privatisiert wird. Es
geht um Rente mit 67, die ein brutales
Rentenkürzungsprogramm ist und den privaten
Rentenversicherungen viele Kunden zuführen soll. Also eine
Teilprivatisierung der staatlichen Rente. Es geht um das
Gesundheitswesen. Die gesetzlichen Krankenversicherungen
sollen durch eine Kopfprämie und Ablösung von den
Arbeitgebern für eine Privatisierung vorbereitet werden.
Für die erklärte „Wahlfreiheit“ sollen
Zusatzversicherungen und neue Zuzahlungen geschaffen werden.
Ein Riesengeschäft für die Privatversicherungen. Und es
geht um die Steuerpolitik, die die Kommunen so arm macht,
dass sie ihren Aufgaben gegenüber den Bürgern nicht mehr
nachkommen kann und wer Geld hat sich Leistungen von
Privaten besorgen muss.
Was hat das mit Stuttgart 21 zu tun? Das Projekt Stuttgart
21 wurde entwickelt, als die Bahn privatisiert, zerschlagen
und an die Börse gebracht werden sollte. Dabei sollten auch
die wertvollen Grundstücke in den Innenstädten, wo die
Gleise laufen, verhökert werden. Dem hatte sich alles
unterzuordnen, egal wie teuer oder risikoreich das
Unternehmen ist. Es geht um Immobiliengeschäfte und die
Konzentration der Bahn auf Schnellbahnstrecken mit der
Folge, dass mehr Menschen Autos brauchen, weil der
Nahverkehr vernachlässigt wird. Und der Güterverkehr wird
verstärkt über LKWs auf die Straße verlagert.
Es geht also immer um das privatisieren wichtiger
öffentlicher Güter um einigen super Geschäfte zu
ermöglichen.
Deswegen unterstütze ich, Utz Mörbe (Ersatzkandidat für
die Partei DIE LINKE im Wahlkreis Leonber),g sowohl die
Stuttgart 21-Gegner als auch den heißen Herbst der
Gewerkschaften.

Der Ärztepräsident und die Euthanasie

Verbrechen gegen Behinderte dürfen nicht verschwiegen werden.
Der frühere Präsident der Bundesärztekammer (1973-1978) Hans Joachim Sewering war seit 1933 Mitglied der SS und seit 1934 der NSDAP. 1943/44 überwies er 9 behinderte Kinder in eine Euthanasie-Tötungsanstalt in Oberbayern. Im Juni 2010 starb Sewering und der derzeitige Präsident der Bundesärztekammer Jörg-Dietrich Hoppe und sein Vorgänger Karsten Vilmar lobten jetzt sein Lebenswerk im Deutschen Ärzteblatt vom 19.07.2010. Er habe politisches Gespür mit Intelligenz, Fantasie und Realitätssinn vereint. Seine Tätigkeit sei für ihn stets in den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat eingebettet gewesen. Er habe sich um die Wahrung ethischer Normen ärztlichen Handelns verdient gemacht. Über seine Komplizenschaft beim Mord von behinderten Kindern – kein Wort. Utz Mörbe, Landtagswahl-Ersatzkandidat der Partei DIE LINKE im Wahlkreis Leonberg/Herrenberg, schließt sich dem Protest von inzwischen mehr als 70 Ärzten und Historikern an. Sie weisen darauf hin, dass Sewering nie ein Wort des Bedauerns über seine Verwicklung an einem Mordprogramm gefunden hat, bei dem mehr als 70 000 behinderte oder kranke Menschen wegen der Behinderung getötet wurden. Für Utz Mörbe darf die Beteiligung bei der Tötung kranker Kinder nicht als Kavaliersdelikt verharmlost werden, dass man eben mal so aus Höflichkeit bei einem Nachruf unter Kollegen weglässt. (vgl. StZ vom 10.08.2010)