Bundeskongress 2011

Mit hannoveranischen Hammelsprüngen gegen unökologische, unsoziale und kriegerische Verhältnisse!

Ein langes und arbeitsreiches Wochenende liegt hinter den rund 220 Delegierten und zahlreichen Gästen. Der Bundeskongress 2011 in Hannover endet nach spannenden Diskussionen und zahlreichen Beschlüssen, nach leidenschaftlichem Mit-, solidarischem Gegen- und teilweisem Durcheinander und stellt erfolgreich die Weichen für die kommenden zwölf Monate.

Ein Zentrales Projekt in diesem Jahr wird demnach die Unterstützung der Klima- und Anti-Akw-Bewegung. Wir werden uns u.a. Bei der Aktion Block Brokdorf im Juni und bei den Protesten und deren Vorbereitung im Wendland im November einbringen. Unterstützt werden neben den Kundgebungen auch die Aktionen des Zivilen Ungehorsam, wie die Sitzblockaden und „Castor? Schottern!“. Wir fordern stärker denn je das sofortige Ende der unbeherrschbaren Atom-Technologie und der fossilen Energieträger. Klimagerechtigkeit statt Wachstumszwang bedeutet für uns vor allem Vergesellschaftung der Energiekonzerne und die Überwindung kapitalistischer Produktionsweisen!

Auch der antimilitaristische Kampf nimmt ein zentralen Platz ein. Wir versuchen die Rekurtierung junger SchülerInnen für die Bundeswehr zu verhindern und unterstützen den Protest gegen die Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung Anfang Dezember in Bonn und fordern den sofortigen Abzug der NATO-Armee. Wir streiten gegen geostrategisch-motivierte und alle anderen Kriege und kritisieren alle Verhältnisse, die sie denkbar und lohnenswert machen.

Ein wichtiger Diskurs wird weiterhin die sogenannte „Integrationsdebatte“ von vermeintlichen „Islamkritikern“ à la Sarazzin sein. Wir bekämpfen diese Art der Menschenfeindlichkeit und benennen sie deutlich als das was sie ist: Antimuslimischer Rassismus!

In Sachen Parteipolitik bringen wir uns von links in die Debatte um das Programm der Linken ein. Wir fordern u.a. eine uneigennützige Förderung Sozialer Bewegungen, klarere antikapitalistische Kritik und den Beginn einer Debatte, die einen Sozialismus nicht als bloßen, stärker regulierten Sozial- und Nationalstaat denkt. Tiefergehende Diskussionen gab es auch zur Frage von Regierungsbeteiligungen.

Innerverbandlich wollen wir die Angebote und Strukturen politischer Bildung stärken und für die Ortsgruppen transparenter und leichter nutzbar machen. Die Unklarheiten zwischen Jugendverband und Die Linke.SDS wurden hinsichtlich der Satzung nicht geklärt. Vielmehr waren die Satzungsdiskussionen Ort grundsätzlicher organisationspolitischer Debatten zum Verhältnis Jugend-/Studierenverband. Diese fanden gemeinsam mit den BuKo-Delegierten von Linksjugend [’solid] und SDS statt. Hier werden wir die politische Diskussion und gewünschte Annäherung in den kommenden Monaten weiterführen müssen.

Gewählt wurde u.a. ein neuer, achtköpfiger BundessprecherInnenrat. Der vorhergehende wurde mit überwiegend positiven Stimmen und herzlichem Dank verabschiedet. Danksagungen gab es auch an alle freiwilligen HelferInnen auf dem BuKo, die Menschen in der Küche und den Komissionen und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle. Der Charakter von Linksjugend [’solid] als ein selbstorganisierter Beteiligungsverband war in Hannover positiv erkennbar. Großen Applaus gab es außerdem für die Grußworte der GenossInnen unserer Partnerorganisationen aus Portugal, Frankreich und Griechenland sowie Tobias Pflüger aus dem Parteivorstand. Als größte Kuriosität des Wochenende gilt sicherlich die Anwendung des als „Hammelsprung“ bekannten Abstimmungsverfahrens, den Preis der Phrase des Wochenendes gewinnt wohl „demokratietheoretisch bedenklich“.

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